§1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen „Computer Cabinett Göttingen e.V.“ nach der Eintragung in das Vereinsregister.
Der Verein hat seinen Sitz in Göttingen.

§2 Vereinszweck

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zweck des Vereins ist die Darstellung der Entwicklungsgschichte der Rechentechnik vom Anfang bis zur Gegenwart durch

• den Aufbau und die Pflege einer Sammlung von Exponaten aus der Rechen- und Computertechnik einschließlich der Programme sowie Literatur/Handbücher.
• Dauerausstellung in den Museumsräumen und -zeitlich begrenzt- an anderen Orten.
• Messen, Kolloquien, Vorträge, Führungen und sonstige Aktionen, die der Verbreitung des historischen Wissens um rechentechnische Hilfsmittel und deren damalige Anwendung dienen.
• Aufarbeitung und Zusammenfassung des historischen Wissens um rechentechnische Hilfsmittel und deren damalige Anwendung. Die Dokumentation erfolgt in Vereinsarchiven, auch elektronisch.
• Veröffentlichung von Material in den geeigneten Medien. Beiträge in Zeitschriften und einer Internet-Homepage, o.ä. werden angestrebt.
• Zusammenarbeit, insbesondere Austausch von Information und Material, mit anderen Rechnermuseen im In- und Ausland.

Darüber hinaus wird historisches Wissen über die wirtschaftlichen Zusammenhänge, zum Beispiel Aufstieg und Untergang von Firmen einschließlich Krisen und Kartellen oder die Entwicklung von Märkten für Rechentech­nik und Programme, und über soziale Zusammenhänge, zum Beispiel die Stellung und das Arbeitsfeld der Ablo­cherin über die Typistin bis zum Informatiker, aufgearbeitet und dargestellt.

Der Verein bietet vor allem den örtlichen und regionalen Institutionen seine Unterstützung. Damit soll für Schuluntericht, für Fachbesucher aus Wissenschaft und Technik bei den Firmen und Forschungsinstituten, für Weiterbildungsaktivitäten und Kurse ortsansässiger Auftraggeber, für Freizeitbesuche von Sozialeinrichtungen, für Interessenten aus anderen Museen der Region o.ä. eine Besichtigung der Sammlung mit fachkundigem Be­gleitvortrag ermöglicht werden.

Die Göttinger Tradition in der Rechenkunst und Astronomie, der Bau eines der ersten Röhrenrechner der Welt unter Prof. Billing/Göttingen sind Motivation genug für den Standort des Museums. Die Darstellung Göttinger Beiträge in der Rechengeschichte gehört damit zu den Zielen des Vereins.

§3 Gemeinnützigkeit

1.  Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2.  Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Geschäftsjahr

Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr endet am 31.Dezember 1999.

§ 5 Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person und jede juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts werden. Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds oder durch schriftliche Austrittserklärung, gerichtet an ein Vorstandsmitglied, durch Ausschluß aus dem Verein wegen Verstoßes gegen die Vereinsinteressen durch Beschluß des Vorstands. Vor dem Aus­schluß ist das Mitglied zu hören. Die Entscheidung ist schriftlich zu begründen. Innerhalb eines Monats ab Zu­gang kann das Mitglied beim Vorstand Einspruch einlegen. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederver­sammlung.

§ 6 Mitgliedsbeitrag

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Über die Höhe, Art und Fälligkeit des Beitrags bestimmt die Mitgliederversammlung. In Einzelfällen kann der Vorstand auf Antrag eines Mitgliedes den Beitrag ermäßigen. Ausscheidenden Mitgliedern stehen keine vermögensrechtlichen Ansprüche gegenüber dem Verein aus ihrer Mitgliedschaft zu.

§ 7 Organe

Die Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 8 Der Vorstand

1.  Der Vorstand des Vereins besteht aus dem 1. und 2. Vorsitzenden. Der erweiterte Vorstand zusätzlich aus dem Kassenwart, dem Schriftführer und zwei Beisitzern. Der 1. und 2. Vorsitzende vertreten den Verein gericht­lich und außergerichtlich und sind beide einzeln vertretungsberechtigt.

2.  Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch diese Satzung einem anderen Organ zugewiesen werden. Er ist zuständig vor allem für

– die laufenden Geschäfte des Vereins
– die Vorbereitung, die Einberufung, die Tagesordnung und den Ablauf der
Mitgliederversammlung
– die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
– die Aufstellung eines Haushaltsplans
– die Buchführung über Einnahmen und Ausgaben des Vereins
– die Erstellung des Jahresberichts

3a.  Der erweiterte Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Er bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt. Scheidet ein Mitglied des erweiterten Vorstands während der Amtsperiode aus, setzt der verbliebene er­weiterte Vorstand ein Ersatzmitglied bis zur nächsten Mitgliederversammlung kommissarisch ein. Ist der Aus­scheidende der 1. Oder 2. Vorsitzende, muß zur Wiederwahl innerhalb von 8 (acht) Wochen eine außerordentli­che Mitgliederversammlung einberufen werden.

3b. Der Vorstand und der erweiterte Vorstand werden alle zwei Jahre gewählt. Der 1.Vorsitzende, der Kassenwart und der 1.Beisitzer werden alle gerade Kalenderjahre in der Mitgliederversammlung gewählt. Der 2.Vorsitzende, der Schriftführer und der 2. Beisitzer werden in ungeraden Kalenderjahren gewählt.

4.  Die Sitzungen werden vom 1. oder 2. Vorstandsvorsitzenden einberufen. Eine Tagungsordnung muß nicht vorliegen. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens zwei Drittel seiner Mitglieder anwesend sind. Er entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden, bei dessen Abwesen­heit die des 2. Vorsitzenden.

5a. Entscheidungen über Ausgaben, Verpflichtungen, Schenkungen und sonstige vermögenswirksame Maßnah­men, deren Wert 1000 Euro überschreiten, bedürfen der Zustimmung durch Beschluß des erweiterten Vorstands. Zusammengehörige Maßnahmen dürfen zur Vermeidung dieses Zustimmungszwangs nicht in kleinere Werte geteilt werden.

5b. Entscheidungen über Ausgaben, Verpflichtungen, Schenkungen und sonstige vermögenswirksame Maßnah­men, deren Wert 3000 Euro überschreiten, bedürfen der Zustimmung durch Beschluß der Mitgliederversamm­lung. Zusammengehörige Maßnahmen dürfen zur Vermeidung dieses Zustimmungszwangs nicht in kleinere Werte geteilt werden.

5c. Entscheidungen von erheblicher oder grundsätzlicher Bedeutung für den Verein bedürfen ebenfalls der Zu­stimmung durch Beschluß der Mitgleiderversammlung. Erhebliche Bedeutung ist gegeben, wenn Entscheidun­gen die Existenzgrundlage des Vereins gefährden können.

§9 Mitgliederversammlung

1.  Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom 1. oder 2. Vorsitzenden unter Einhaltung einer Einladungsfrist von zwei Wochen durch persönliche Einladung mittels Brief einzuberufen, in dem auch die vorläufige Tages­ordnung mitgeteilt wird. 

2.  Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:

– Genehmigung des Haushaltsplanes für das kommende Geschäftsjahr
– Wahl, Abberufung und Entlastung des Vorstandes.
– Beschlußfassung über Satzungsänderung und Vereinsauflösung
– Feststellung des Mitgliedsbeitrags
– Ernennung von Ehrenmitgliedern
– Weitere Aufgaben, die sich aus der Satzung und dem Gesetz ergeben

3.  Der Vorstand muß unverzüglich eine Mitgliederversammlung einberufen, wenn mindestens 25% der Mitglie­der die Einberufung schriftlich, mit Grund und Zweck fordern oder wenn das Vereinsinteresse eine Mitglieder­versammlung erfordert.

4.  Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen und vom Protokollführer und Versammlungsleiter zu unterschreiben. Das Protokoll ist innerhalb von 4 (vier) Wochen nach der Mitgliederver­sammlung vereinsöffentlich zu machen.

5. Online-Mitgliederversammlung und schriftliche Beschlussfassungen

(1) Nach § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB, Fassung 20. März 2023) kann der Vorstand nach seinem Ermessen beschließen und in der Einladung mitteilen, dass die Mitglieder an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit an einem Versammlungsort teilnehmen und ihre Mitgliederrechte im Wege der elektronisch-en Kommunikation ausüben können oder müssen (Online-Mitgliederversammlung).

(2) Der Vorstand kann in einer „Geschäftsordnung für Online-Mitgliederversammlungen“ geeignete technische und organisatorische Maßnahmen für die Durchführung einer solchen Mitgliederversammlung beschließen, die insbesondere sicherstellen sollen, dass nur Vereinsmitglieder an der Mitgliederversammlung teilnehmen und ihre Rechte wahrnehmen (z.B. mittels Zuteilung eines individuellen Logins).

(3) Die „Geschäftsordnung für Online-Mitgliederversammlungen“ ist nicht Bestandteil der Satzung. Für Erlass, Änderung und Aufhebung dieser Geschäftsordnung ist der Vorstand zuständig, der hierüber mit einfacher Mehrheit beschließt. Die jeweils aktuelle Fassung der Geschäftsordnung wird nach schriftlicher oder elektro-nischer Kommunikation für alle Mitglieder verbindlich.

(4) Entsprechend § 32 Absatz 3 BGB ist ein Beschluss auch ohne Mitgliederversammlung gültig, wenn       

• alle Mitglieder in Textform beteiligt wurden,
• bis zu dem vom Vorstand gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder
ihre Stimmen in Textform abgegeben hat und
• der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

(5) Die Bestimmungen dieses Paragrafen gelten für Vorstandssitzungen und Vorstandsbeschlüsse entsprechend.

§ 10 Kassenprüfer

Die Mitgliederversammlung wählt jeweils für 2 Jahre einen Kassenprüfer, der die Kassengeschäfte des Vereins auf  rechnerische Richtigkeit überprüft. Die Prüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der Ausgaben. Kassenprüfer dürfen keine Vorstandsmitglieder sein.

§ 11 Auflösung des Vereins und Anfall des Vereinsvermögens

Die Auflösung des Vereins ist durch den Beschluß der Mitgliederversammlung mit 4/5 Mehrheit der stimmbe­rechtigten Mitglieder herbeizuführen. Bei Auflösung und Aufhebung des Vereins, bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Stadt Göttingen, die es zur Einrichtung eines neuen oder zur Ergän­zung eines bestehenden Museums der Stadt Göttingen zu verwenden hat. Ist dieser Zweck von der Stadt Göttin­gen nicht innerhalb von fünf  Kalenderjahren nach Auflösung zu verwirklichen oder wird die Übernahme des Vermögens zu diesem Zweck ausgeschlagen, fällt das Vereinsvermögen an das Land Niedersachsen, das es zur Einrichtung eines neuen oder zur Ergänzung eines bestehenden Museums des Landes zu verwenden hat.

Die Verwendung betrifft ausdrücklich auch die Sachen, meint also eine Ausstellung der Exponate. Eine Wandlung der Sachmittel in Geldmittel durch Verkauf und/oder Verwertung für Zwecke, die anderen Themen als der histo­rischen Bildung der Rechentechnik gewidmet sind, sind ausgeschlossen. Hiervon unberührt sind Leihgaben für zeitlich begrenzte Ausstellungen oder Dauerleihgaben von doppelt vorhandenen Stücken.

Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens bei Auflösung des Vereins dürfen erst nach Einwilli­gung des Finanzamts ausgeführt werden.

§ 12 Inventar, Leihgaben

Das Sachvermögen, insbesondere das der Ausstellungsstücke, ergibt sich aus der Inventarliste. Sie ist ständig fortzuschreiben und mit den Belegen von Zu- bzw. Abgang zu archivieren. Werte sind nach Marktwert mit 20% Sicherheitsabschlag zu schätzen, wenn kein Versicherungswert oder kein Kaufpreis nachzuweisen ist. Leihgaben von Mitgliedern und Dritten gehören nicht zum Vereinsvermögen, auch wenn sie sich in Ausstellungsräumen oder Archiven des Vereins befinden.