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Hauptkategorie: Verein intern Veröffentlicht: Donnerstag, 19. November 2009

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Gemeinnützigkeit

Wir sind wegen Förderung der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe nach dem letzten uns zuge­gangenen Freistellungsbescheid  des Finanzamtes Göttingen StNr. 20/206/17875, vom 12.07.2018 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes für 2015 bis 2017 gemeinnützig anerkannt und von der Körperschaftsteuer und nach § 3 Nr. 6 des Gewerbesteuergesetzes von der Gewerbesteuer befreit. Unsere Körperschaft erfüllt die satzungsgemäßen Voraussetzungen nach § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 der AO.

 


 

Disclaimer und Hinweis zum Datenschutz

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Wir erfassen Informationen, ausschließlich um den Erfolg unserer Website zu messen.

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Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

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Erstellt mit Datenschutz-Generator.de von RA Dr Thomas Schwenke

 Quelle: internetratgeber-recht.de - Rechtsberatung und Rechtsinformationen

Warum dieser Hinweis? Die rechtliche Würdigung ist noch nicht erschöpfend geregelt. Insbesondere ist noch nicht geregelt, ob auch private Webseiten im Sinne des § 6 TDG auch als geschäftsmäßig angesehen werden können und eine entsprechende Anbieterkennung in Form der Angabe von Name und Anschrift des Webseitenanbieters erforderlich ist. Es wird derzeit einerseits die Auffassung vertreten, daß alle fortgesetzten Tätigkeiten als geschäftsmäßig angesehen werden müssen, unabhängig davon ob eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wird oder nicht. Einer anderer Auffassung zufolge soll geschäftsmäßig nur derjenige handeln, der dieser Tätigkeit beruflich bzw. gewerblich nachgeht. Unproblematisch ist die Einordnung der Anbieterkennung nach § 6 MDStV, welcher diese direkt fordert.

Fazit: Unabhängig von der derzeit noch recht ungenauen Regelung bzw. Ausgestaltung der §§ 6 TDG, 6 MDStV gebietet die Netiquette entsprechende Anbieterangaben zu machen.

 

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